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   VG Schleswig, 29.05.2013 - 1 A 217/11   

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https://dejure.org/2013,54598
VG Schleswig, 29.05.2013 - 1 A 217/11 (https://dejure.org/2013,54598)
VG Schleswig, Entscheidung vom 29.05.2013 - 1 A 217/11 (https://dejure.org/2013,54598)
VG Schleswig, Entscheidung vom 29. Mai 2013 - 1 A 217/11 (https://dejure.org/2013,54598)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 17.08.2011 - 10 B 13.11

    Abschiebungsverbot wegen Verschlimmerung einer Krankheit; richterliche Sachkunde

    Auszug aus VG Schleswig, 29.05.2013 - 1 A 217/11
    Bei Erkrankungen kann allerdings nur ausnahmsweise eine allgemeine Gefahr oder Gruppengefahr im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG angenommen werden (BVerwG, Beschluss vom 17. August 2011 - 10 B 13.11, 10 B 13.11, 10 PKH 11.11 - zitiert nach juris), etwa bei Aids (BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2006 - 1 C 16.05 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2ff AufenthG Nr. 18).
  • BVerwG, 29.04.2002 - 1 B 59.02

    Verfahrensrecht, Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, Rechtliches

    Auszug aus VG Schleswig, 29.05.2013 - 1 A 217/11
    In diesen Fällen ist jedoch zu prüfen, ob sich eine derartige aus einem beschränkten Zugang zu einer Heilbehandlung im Ausland folgende gesundheitliche Gefahr als individuelle Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG oder als Auswirkung einer allgemeinen Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG darstellt (so ausdrücklich BVerwG, Beschluss vom 29. April 2002 - 1 B 59.02 - Buchholz 402.240, § 53 AusIG, RN 60 unter Hinweis auf Bayerischer VGH, Beschluss vom 10. Oktober 2000 - 25 B 99.32.077 und OVG Saarlouis, Urteil vom 23. August 1999 - 3 R 28/99 - jeweils zitiert nach juris).
  • BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 16.05

    Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Anwendungszeitpunkt, Zuwanderungsgesetz,

    Auszug aus VG Schleswig, 29.05.2013 - 1 A 217/11
    Bei Erkrankungen kann allerdings nur ausnahmsweise eine allgemeine Gefahr oder Gruppengefahr im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG angenommen werden (BVerwG, Beschluss vom 17. August 2011 - 10 B 13.11, 10 B 13.11, 10 PKH 11.11 - zitiert nach juris), etwa bei Aids (BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2006 - 1 C 16.05 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2ff AufenthG Nr. 18).
  • BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

    Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische

    Auszug aus VG Schleswig, 29.05.2013 - 1 A 217/11
    Eine zielstaatsbezogene Gefahr für Leib und Leben kann auch dann bestehen, wenn die notwendige Behandlung oder Medikation zwar allgemein zur Verfügung steht, dem betroffenen Ausländer individuell jedoch aus finanziellen oder sonstigen Gründen nicht zugänglich ist (BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2002 - 1 C 1.02 - NVwZ 2003, Beilage Nr. 1 7, S. 53).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.03.2012 - 1 B 50.11

    Verwaltungsgebühr; Untersagung von Sportwettvermittlung und darauf bezogene

    Auszug aus VG Schleswig, 29.05.2013 - 1 A 217/11
    Die hiergegen sowie gegen die beabsichtigten Abschiebmaßnahmen der Ausländerbehörde gestellte einstwei­ ligen Rechtsschutzanträge blieben sämtlich erfolglos ( 1 B 34/11; 1 B 45/11 ,OVG 4 MB 63/11; 1 B 50/11).
  • OVG Schleswig-Holstein, 09.12.2011 - 4 MB 63/11

    Untersagung aufenthaltsbeendender Maßnahmen gegenüber der Ausländerbehörde

    Auszug aus VG Schleswig, 29.05.2013 - 1 A 217/11
    Die hiergegen sowie gegen die beabsichtigten Abschiebmaßnahmen der Ausländerbehörde gestellte einstwei­ ligen Rechtsschutzanträge blieben sämtlich erfolglos ( 1 B 34/11; 1 B 45/11 ,OVG 4 MB 63/11; 1 B 50/11).
  • OVG Schleswig-Holstein, 09.12.2011 - 4 MB 63/11

    Untersagung aufenthaltsbeendender Maßnahmen gegenüber der Ausländerbehörde

    Einen Asylfolgeantrag im Hinblick auf ihre gesundheitlichen Einschränkungen lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit Bescheid vom 30. Juni 2011 ab; hiergegen ist beim Verwaltungsgericht ein Klageverfahren - 1 A 217/11 - anhängig.
  • VG Saarlouis, 17.02.2011 - 6 K 741/10

    Beihilfe zu den Aufwendungen für Arzneimittel zur Behandlung der erektilen

    Rechtsmittel-AZ: 1 A 217/11.
  • VG Schleswig, 29.05.2013 - 1 A 228/11
    Er ist Sohn der Klägerin des Verfahrens 1 A 217/11.
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